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Software-Patente bei heise online

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News-Artikel Amazon.com einigt sich im Patentstreit mit Soverain Software http://www.heise.de/newsticker/meldung/62766 Patente: Hase Apple, Igel Microsoft http://www.heise.de/newsticker/meldung/62763 Perens kritisiert geplante Softwarepatent-Datenbank http://www.heise.de/newsticker/meldung/62753 E-Fax-Firma verklagt Konkurrenten wegen Patentverletzungen durch Asterisk http://www.heise.de/newsticker/meldung/62731 Red Hat verlangt von Microsoft eine befriedete Zone für Open-Source-Nutzer http://www.heise.de/newsticker/meldung/62714 Softwarepatent-Allmende für Open-Source-Projekte http://www.heise.de/newsticker/meldung/62651 Fortinet unterliegt im Patentstreit gegen Trend Micro http://www.heise.de/newsticker/meldung/62628 DVD-Hersteller reagiert auf Anschuldigungen der MPEG-Patentinhaber http://www.heise.de/newsticker/meldung/62426 MPEG-Patentinhaber gehen verstärkt gegen Lizenzsünder vor http://www.heise.de/newsticker/meldung/62363 Europäische Zentralbank wegen Patentverletzung verklagt http://www.heise.de/newsticker/meldung/62355 Nutzwerk vs. FFII: Website des Fördervereins unter Beschuss http://www.heise.de/newsticker/meldung/62354 Neue prominente Softwarepatent-Eingänge beim US-Patentamt http://www.heise.de/newsticker/meldung/62275 Microsoft will Smileys patentieren http://www.heise.de/newsticker/meldung/62012 Forgent klagt wegen Patentverletzung durch digitale Videorecorder http://www.heise.de/newsticker/meldung/61736 US-Gericht: Microsoft hat AT&T-Patente verletzt http://www.heise.de/newsticker/meldung/61694 Microsoft lenkt im Chimney-TCP-Patentstreit ein http://www.heise.de/newsticker/meldung/61693 Softwarepatente: Der Tigersprung des EU-Parlaments http://www.heise.de/newsticker/meldung/61468 EU-Parlament beerdigt Softwarepatentrichtlinie http://www.heise.de/newsticker/meldung/61446 Softwarepatente: Besser keine Richtlinie als eine schlechte http://www.heise.de/newsticker/meldung/61433 Softwarepatente: Parlamentsmehrheit gegen die EU-Richtlinie zeichnet sich ab http://www.heise.de/newsticker/meldung/61410 Softwarepatente: Last-Minute-Lobbying vor dem Parlamentsbeschluss http://www.heise.de/newsticker/meldung/61362 Multimedia- und Informatikvereinigungen gegen Softwarepatente http://www.heise.de/newsticker/meldung/61326 Softwarepatente: EU-Parlamentarier machen sich für neue Änderungsanträge stark http://www.heise.de/newsticker/meldung/61287 Dänische Regierung für gravierende Änderungen an der Softwarepatent-Richtlinie http://www.heise.de/newsticker/meldung/61235 Karlsruher Memorandum gegen Softwarepatente http://www.heise.de/newsticker/meldung/61223 Amazon erhält Patent auf Produktempfehlungen in Online-Shops http://www.heise.de/newsticker/meldung/61183 Unternehmerinitiative: Union soll endlich Farbe bekennen bei Softwarepatenten http://www.heise.de/newsticker/meldung/61161 Softwarepatente: Firmen und Verbände blasen zum Last-Minute-Lobbying http://www.heise.de/newsticker/meldung/61067 Softwarepatente: Zoff der „Mittelständler“ http://www.heise.de/newsticker/meldung/61028 Softwarepatente und das „Gleichgewicht des Schreckens“ http://www.heise.de/newsticker/meldung/60998 Softwarepatente: Koordinator der konservativen Volkspartei in der Schusslinie http://www.heise.de/newsticker/meldung/60988 Microsoft erweitert Rechtsbeistand für Geschäftspartner http://www.heise.de/newsticker/meldung/60958 US-Patentamt erklärt NTP-Patente für ungültig http://www.heise.de/newsticker/meldung/60952 Staatssekretärin hält Verbesserungen bei Softwarepatent-Richtlinie für möglich http://www.heise.de/newsticker/meldung/60945 Samsung beantragt Patent auf nachträgliches Löschen einer SMS http://www.heise.de/newsticker/meldung/60933 Industrie feiert Ausschussentscheidung als Etappensieg bei Softwarepatenten http://www.heise.de/newsticker/meldung/60893 Softwarepatente: EU-Abgeordnete schwenken auf Kurs des EU-Rates ein http://www.heise.de/newsticker/meldung/60845 Loudeye erhält Patent auf Encoding-System http://www.heise.de/newsticker/meldung/60829 München und Wien für klare Begrenzung von Softwarepatenten http://www.heise.de/newsticker/meldung/60740 Privatfirma verklagt AOL wegen Patentverletzungen http://www.heise.de/newsticker/meldung/60688 Softwarepatente: Niedersachsens Ministerpräsident stellt sich hinter den EU-Rat http://www.heise.de/newsticker/meldung/60655 Softwarepatente: Noch alles offen vor der 2. 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Was wird. http://www.heise.de/newsticker/meldung/53493 (Microsoft meldet ein Patent auf den „Ungleich“-Operator an.) 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Protest gegen Software-Patente http://www.heise.de/newsticker/data/ad-17.08.03-001/ Microsoft hat bei ActiveX Patente verletzt http://www.heise.de/newsticker/data/tol-12.08.03-000/ eBay korrigiert Geschäftszahlen wegen Patent-Urteil http://www.heise.de/newsticker/data/jk-11.08.03-004/ Patenturteil gegen eBay auf 29,5 Millionen Dollar reduziert http://www.heise.de/newsticker/data/jk-07.08.03-004/ Bill Gates: Linux enthält auch Microsoft-Code http://www.heise.de/newsticker/data/ghi-27.07.03-000/ Amazon wegen Kaufempfehlungen verklagt http://www.heise.de/newsticker/data/je-19.07.03-000/ Apple beantragt Patent für User-Rollenwechsel bei Handhelds http://www.heise.de/newsticker/data/ola-15.07.03-000/ Zunahme bei Patentanmeldungen gebremst http://www.heise.de/newsticker/data/jk-01.07.03-007/ Abstimmung über Softwarepatente in Europa wird nicht vorgezogen http://www.heise.de/newsticker/data/pmz-27.06.03-000/ 150.000 Unterschriften gegen europäische Software-Patente 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http://www.heise.de/newsticker/data/sha-26.11.02-000/ EU-Rat übt sich in Kosmetik bei der Softwarepatent-Richtlinie http://www.heise.de/newsticker/data/anw-20.11.02-007/ IBM verzichtet auf Patent zur Toilettenreservierung http://www.heise.de/newsticker/data/vza-12.10.02-002/ Patentgerangel im W3C http://www.heise.de/newsticker/data/hps-08.10.02-000/ EU-Rat macht neuen Vorstoß zur Softwarepatent-Richtlinie http://www.heise.de/newsticker/data/jk-04.10.02-001/ Microsoft erwirbt Patentrechte von Liquid Audio http://www.heise.de/newsticker/data/sha-01.10.02-000/ eBay droht Klage wegen Patentverletzung http://www.heise.de/newsticker/data/ku-06.09.02-001/ Patentstreit um blaue Leuchtdiode http://www.heise.de/newsticker/data/jk-04.09.02-005/ (In dem Artikel geht es um ein Hardware-Patent; die daran entzündete Diskussion dreht sich vorwiegend um Software-Patente.) Das JPEG-Patent – ein alter Hut? http://www.heise.de/newsticker/data/atr-28.08.02-000/ Tumult um MP3-Lizenzbedingungen http://www.heise.de/newsticker/data/vza-28.08.02-000/ US-Gericht sieht in Nutzung von Hyperlinks keine Patentrechtsverletzung http://www.heise.de/newsticker/data/hod-23.08.02-000/ Teles will Telekom wegen T-DSL via Satellit verklagen http://www.heise.de/newsticker/data/uma-22.08.02-000/ MPEG-Lizenzorganisation klagt gegen DVD-Player-Hersteller http://www.heise.de/newsticker/data/nij-09.08.02-001/ IETF will verstärkt patentierte Technologie nutzen http://www.heise.de/newsticker/data/ju-04.08.02-001/ Adobe und Macromedia legen Patentstreitigkeiten bei http://www.heise.de/newsticker/data/jk-30.07.02-001/ NSA nutzt unerlaubt Softwarepatent für Secure Linux http://www.heise.de/newsticker/data/anw-29.07.02-002/ JPEG wehrt sich http://www.heise.de/newsticker/data/atr-22.07.02-000/ Texanisches Unternehmen will Geld für JPEG http://www.heise.de/newsticker/data/ghi-18.07.02-001/ Lotse soll Patentrecherche vereinfachen http://www.heise.de/newsticker/data/em-07.07.02-001/

Telepolis-Artikel „Wir sind Europameister!“ Die Regierung spricht nun von „computer-implementierten Erfindungen“, Siemens erklärt Politikern die Softwarepatentfrage und München soll zur „Hauptstadt des geistigen Eigentums“ werden. Am 6. Juli 2004 fand in München das Symposium „Innovation und geistiges Eigentum in Deutschland“ statt, bei dem sich ein enger Kreis aus Politik, Bürokratie und Industrie gegenseitig die Notwendigkeit von Softwarepatenten für die nationale Konkurrenzfähigkeit bestätigte. http://www.heise.de/tp/r4/artikel/17/17825/1.html Browserpatent mit Breiteneffekt Die Ein-Mann-Firma Eolas will mit ihrem Vorgehen gegen den Internet Explorer Microsofts Monopol bekämpfen, rüttelt aber an den Gefügen des gesamten World Wide Web http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/15848/1.html/ Porno- oder Webradiopatent? Burn all GIFs? Jetzt kommt „Burn all Streams“! http://www.heise.de/tp/deutsch/special/copy/13881/1.html Ein patentes Treffen Auf einer Konferenz zur Patentierbarkeit von Software im Europäischen Parlament war die Stimmung eindeutig gegen Patente auf Software – doch die Befürworter waren einfach nicht gekommen. http://www.heise.de/tp/deutsch/special/copy/13687/1.html Gibt es Auswege aus dem Patent- und Copyright-Regime? Weltweit wird eine Plünderung der Informationsumwelt befürchtet, aber vor allem Entwicklungsländer sind von der Ausweitung des Systems zur Sicherung des „intellektuellen Eigentums“ bedroht. http://www.heise.de/tp/deutsch/special/copy/13574/1.html Bundesregierung fördert und verletzt Logikpatente gleichzeitig Unterschriftenaktion fordert jetzt Klarheit http://www.heise.de/tp/deutsch/special/copy/13219/1.html Befehl aus Brüssel? Das Versteckspiel der Politik um Softwarepatente http://www.heise.de/tp/deutsch/special/copy/12892/1.html Sind Patente ein Patentrezept? Das Europäische Patentamt präsentiert seinen Jahresbericht http://www.heise.de/tp/deutsch/special/copy/12773/1.html Etwas ist faul am Patentsystem http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/5900/1.html

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